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Recherche – Die Absage!

Recherche – Die Absage!

Bürgerentscheid Suderburg "Alte Schule"

Meine bis dahin gewonnen Erkenntnisse zu den Unregelmäßigkeiten warfen für mich folgende Fragen auf: 

  • Dürfen Ratsherren in den Abstimmungsvorständen sitzen? 
  • Ist das gezeigte Verhalten des Ratsherrn in der Ortschaft Holxen ein Verstoß gegen die Abstimmungsordnung? 
  • Stellt das Aushängen in der Wahlkabine, eines bereits vorgefertigten „Muster-Abstimmungszettels“, einen Verstoß gegen die Abstimmungsordnung dar? 
  • Warum äußerte der Abstimmungsleiter, dass es keine Rückläufer bei den Abstimmungsbenachrichtigungen gegeben habe und warum behauptete er, dass sich niemand beschwert habe, keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten zu haben?
  • Zudem wollte ich natürlich geklärt haben, wie viele Karten tatsächlich nicht zugestellt wurden?
  • Welche Datensätze wurden an das Druckunternehmen weitergegeben?
  • Lag der Fehler bei der Gemeinde, beim Druckunternehmen oder bei der Post?

Im Vorfeld des Bürgerentscheides gab es zudem einige Flugblätter, auf denen namentlich einige Ratsherren als Verfasser/ Unterstützer genannt waren. Diese Flugblätter enthielten aus meiner Sicht zum Teil falsche Angaben. So wurde zum Beispiel mit unterschiedlichen Zahlen argumentiert, die nachweislich nicht richtig waren. Auch hierzu hatte ich einige Fragen. 

Also setzte ich mich mit dem Abstimmungsleiter, Herrn Marwede, in Verbindung, um einen zeitnahen Termin zu bekommen. Ihn sollten doch die gewonnenen Erkenntnisse brennend interessieren und er würde sicher an einer Aufklärung interessiert sein. Oder etwa nicht?

Da man sich auf dem Dorf kennt, schrieb ich ihm eine Nachricht per WhatsApp und bat um einen Termin, um mein Anliegen mündlich vorzutragen. Ich bekam auch einen Termin für den nächsten Morgen. Als er mich nach dem Grund fragte und ich ihm mitteilte, dass ich ihn in seiner Funktion als Abstimmungsleiter sprechen möchte, wurde der Termin mit den Worten: 

„Zum Thema Bürgerentscheid ist alles gesagt. Dazu gibt es keine weitere Diskussion.“,

wieder abgesagt! Er verwies mich darauf, meinen Sachverhalt schriftlich bei Herrn Scheuermann, dem stellvertretenden Abstimmungsleiter, anzuzeigen. 

Ich wollte auch gar nicht diskutieren, sondern einfach meine Recherchen mündlich anzeigen. Eigentlich unter der Annahme, dass eine solche Häufung von Ungereimtheiten den Abstimmungsleiter doch sehr wohl interessieren sollte. Ich teilte ihm noch mit, dass ich es als seine Pflicht ansehe, sich den Sachverhalt anzuhören und dass ich sein Verhalten diesbezüglich prüfen lassen werde. 

Seine Antwort: „Gerne“.

Okay, dachte ich mir. Da scheint ja wirklich kein ernsthaftes Interesse an Aufklärung zu bestehen. Insbesondere mit Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen fand ich das sehr bedenklich. Ob dann auch zu dem Thema alles gesagt ist? 

Warum verhält sich der Abstimmungsleiter so und warum ist man an einer aktiven Aufklärung nicht interessiert? 

Ich hatte mir eigentlich erhofft, dass die Gemeinde nun an einer sofortigen und transparenten Aufklärung arbeiten würde. Warum waren/sind Verwaltung und Politik daran nicht interessiert?

Ich fing an meine Erkenntnisse zu untermauern und recherchierte weiter. Das Ganze fasste ich schriftlich in einer Anzeige zusammen und sammelte Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die zum Teil selber betroffen waren. Was ich dabei erlebte, lest ihr im nächsten Blogeintrag.  

Autor: Andreas Koch

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